Wir werden am 7.2.2020 erneut einen breiten, solidarischen und entschlossenen Protest gegen den Neujahrsempfang der extrem rechten Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) organisieren.
Und zwar mit drei Kundgebungen ab 17 Uhr:
- Prinzipalmarkt
- Klemensstraße / Stadthaus 1
- Salzstraße / Syndikatplatz
Denn: Egal wie oft die AfD ihre menschenverachtende Hetze wiederholt und versucht, diese zu normalisieren: Diese Inhalte werden dadurch nicht sagbar, tragbar oder gar richtig. Ganz im Gegenteil – der Kreisverband Münster geht die Machtübernahme der offen faschistischen Fraktionen der Partei mit: Nach dem gescheiterten Versuch, den Neonazi Andreas Kalbitz nach Steinfurt zu holen, soll dieses Jahr der sächsische Franktionsvorsitzende und „Flügel“-Kader Jörg Urban beim Neujahrsempfang zu Gast sein.
Und deshalb war, ist und bleibt es notwendig, zu widersprechen. Und das laut, deutlich und spürbar. Das haben wir in Münster in den letzten Jahren immer wieder getan: Die Proteste gegen die AfD-Neujahrsempfänge 2017 und 2019 gehörten zu den größten Demonstrationen der Stadt in den letzten Jahren und fanden überregional Beachtung. Die Bilder von mehr als 10.000 Menschen auf dem Prinzipalmarkt machten Eindruck und vor allem deutlich: Münster sagt “Nein!” zur AfD und ihren Inhalten!
Und die Proteste zeigen Wirkung: Miserable Wahlergebnisse, politische Isolation und abgesagte Veranstaltungen sorgen für zunehmenden Frust im münsteraner AfD-Kreisverband. Die AfD weicht deshalb mit ihren Veranstaltungen auf städtische Räumlichkeiten wie das Rathaus aus. Da wo sie für den Großteil der Menschen nicht anschlussfähig ist, versucht sie, ihre Mitglieder und Anhänger*innen mit “Parteiprominenz” und Events wie dem Neujahrsempfang bei Laune zu halten. Diese Taktik geht zu einem gewissen Grad auf. Mit dem Rathaus schafft sich die AfD temporär einen Raum mitten im Herzen der Stadt, in dem sie sich selbst vergewissern will, in Münster noch relevant und handlungsfähig zu sein.
Diesen Raum wollen wir der AfD in diesem Jahr endgültig nehmen. In den Jahren 2017 und 2019 haben wir der AfD das Rathaus bereits streitig gemacht: Über den Prinzipalmarkt war ein Zugang zum Neujahrsempfang so gut wie unmöglich, lediglich auf der Rückseite des Rathauses konnten sich Mitglieder und Gäste der AfD Zugang verschaffen. Und auch das nur begleitet von zunehmendem Protest und unter Hilfe der Polizei, welche den Rassist*innen einen Weg durch die Protestierenden bahnte oder sie auf Umwegen vorbeiführte.
Wir waren viele auf dem Prinzipalmarkt und wir werden auch dieses Jahr viele sein und vor allem werden wir überall sein. Wir wollen uns an allen Seiten des Rathauses klar und sichtbar positionieren, auch an den Zugängen auf dessen Rückseite.
Denn ja, es ist ein Erfolg, wenn sich die Menschenfeind*innen der AfD durch den Hintereingang schleichen müssen. Aber wir wollen sie gar nicht in dieser Stadt – auch nicht für “nur” einen Abend im Rathaus! Daher werden wir uns ihnen in den Weg stellen, egal welchen sie ins Rathaus nehmen wollen! Auf dem Prinzipalmarkt, auf der Salzstraße, auf der Klemensstraße und überall, wo sie sonst an diesem Abend auftauchen!
Wir sind viele. Wir sind mehr. Wir sind divers, solidarisch, antirassistisch, queer, feministisch und antifaschistisch. Wir werden den AfD-Neujahrsempfang blockieren und nicht weichen: Keinen Meter!
