Die Mitgliedsstaaten der europäischen Union arbeiten seit Jahren darauf hin, den Zugang zum Recht auf Asyl an den EU-Außengrenzen faktisch abzuschaffen.

Schutzsuchende Menschen scheitern wegen dieser restriktiven Politik der Abschottung. Sie werden oft mit Gewalt daran gehindert, diese Grenzen überhaupt zu erreichen. Die Missachtung des Völkerrechts und Verstöße gegen die Genfer Flüchtlingskonvention sind normal geworden. Die Menschen werden entrechtet.

Demo vom Friedenssaal zur NATO-Zentrale anlässlich des 20. Jahrestages des Beginns des Afghanistankrieges: Stoppt die Militärinterventionen! Nein zum Krieg! Nein zum Imperialismus!

Mit der EU 2-Osterweiterung 2007 entfaltete sich zunehmend eine mediale und politische Debatte um die sogenannte Armutsmigration und die damit verbundene, vermeintlich massenhafte Ausbeutung deutscher Sozialsysteme. Die Debatte erfährt insofern eine Ethnisierung, als dass sie an antiziganistische Stereotype geknüpft ist, die Migrant*innen aus Rumänien und Bulgarien pauschal stigmatisiert.

Bezugnehmend auf das Buch von Wolfgang Streeck "Gekaufte Zeit" stellen Neele Froböse und Stefan Leibold vom attac-Lesekreis Charakter und neuere Entwicklungen des Projekts der Europäischen Union vor. Die Zeit, in der viele Menschen große Hoffnungen auf die EU setzten, scheint vorbei zu sein.
Trotzdem wird „Europa“ als Projekt für Integration und Frieden gegen den aufkommenden Nationalismus auch von vielen verteidigt. Aber ist die EU „Europa“?