In unvorstellbarer Geschwindigkeit vollzieht sich eine Zeitenwende der deutschen Politik. Bislang wirtschaftlich ein Riese, aber militärisch ein Zwerg, der sein Militär in „Krisenregionen" wie Afghanistan oder Mali oder im Krieg gegen Jugoslawien einsetzte, will Deutschland nun eine der größten Militärmächte der Welt werden. Quasi über Nacht wurde eine Aufrüstung der Bundeswehr mit 100 Mrd Euro beschlossen. 2 % des Bruttoinlandsprodukts sollen für das Militär ausgegeben werden, erstmals wird mit Waffenlieferungen an die Ukraine eine Kriegspartei direkt bei der Kriegsführung unterstützt.
Opposition gegen diese Politik ist kaum vernehmbar. Hatte noch im Wahlkampf im Herbst die Grüne Partei damit geworben, dass sie ein Rüstungskontrollgesetz auf den Weg bringen will, das Waffenlieferungen in Kriegsgebiete verbietet, erleben wir nun einen point of no return dieser Partei, die in der Friedensbewegung in den 80er Jahren ihre Wurzeln hat.
Jeder Krieg hat eine Vorgeschichte. Darüber wollen wir diskutieren. Und wir wollen darüber sprechen, welche Ziele in diesem Krieg verfolgt werden. Wer Krieg überwinden will muss die Verhältnisse überwinden, die zu ihm geführt haben. Deshalb müssen wir darüber sprechen, welche Machtinteressen zu diesem Krieg führten. Mit einer Relativierung russischer Großmachtsinteressen hat solche Betrachtung rein gar nichts zu tun.
Beim jour fixe wollen wir, die Gruppe ExiL (ehemals interventionistische Linke Münster), mit euch über aktuelle Themen ins Gespräch kommen, die die radikale Linke und die Gesellschaft bewegen. Wir möchten uns die Zeit zu gründlicher Information, Betrachtung und Diskussion nehmen und laden euch dazu herzlich ein!
