Wie weiter mit der Klimabewegung?

Ankündigung folgt!

Vor drei Jahren kam es in Chile -wie bereits in anderen Ländern auch - zu einem massiven Aufstand gegen die herrschende Regierung. Hunderttausende lieferten sich militante Auseinandersetzungen mit Militär und Polizei. Am Ende stand ein breiter politischer Prozess, der Schluss mit dem neoliberalen Erbe der Diktatur machen sollte. Wie viele andere Aufstände in der Welt scheiterte auch dieser Versuch. Die Revolution blieb aus. Muss das so sein? Politische Überlegungen nach einer Reise.

In unvorstellbarer Geschwindigkeit vollzieht sich eine Zeitenwende der deutschen Politik. Bislang wirtschaftlich ein Riese, aber militärisch ein Zwerg, der sein Militär in „Krisenregionen" wie Afghanistan oder Mali oder im Krieg gegen Jugoslawien einsetzte, will Deutschland nun eine der größten Militärmächte der Welt werden. Quasi über Nacht wurde eine Aufrüstung der Bundeswehr mit 100 Mrd Euro beschlossen. 2 % des Bruttoinlandsprodukts sollen für das Militär ausgegeben werden, erstmals wird mit Waffenlieferungen an die Ukraine eine Kriegspartei direkt bei der Kriegsführung unterstützt.

Wenn Teile der Klimagerechtigkeitsbewegung glauben, dass der sofortige Ausstieg aus fossilen (russischen) Energiestoffen nicht nur ein Beitrag zur Beendigung des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ist, sondern auch das Ende des fossilen Zeitalters beschleunigen könnte, verkennen sie den wirklichen Zusammenhang zwischen dem Krieg und den Transformationsprozessen des grünen Kapitalismus. Der Ausstieg aus ihm organisiert Umweltzerstörung und Ausbeutung nur anders, überwindet aber weitem den Kapitalismus und seine destruktive Zerstörungswut (und auch seine Kriege) nicht.

10 Jahre lang haben wir als IL Münster in dieser Stadt Politik gemacht. Nun haben wir die politische Entscheidung getroffen dies nicht mehr zu tun. Wir bleiben aber zusammen und wollen als Gruppe EXiL weiterhin bundesweit Politik machen. Unsere Entscheidung hat nicht nur mit der iL als bundesweite Organisierung zu tun, sondern mit dem, wie wir die Krise der radikalen Linken insgesamt sehen. Daher glauben wir, dass sie nicht nur uns selbst betrifft. Um die Ideenlosigkeit zu überwinden und nach neuen Perspektiven zu suchen, braucht es Diskussion und Debatte.

Nach 20 Jahren ist der „erste Landkrieg der NATO" (Ex-US Verteidigungsminister Gates) in Afghanistan zu Ende. Eine Rot-Grüne Bundesregierung sorgte dafür, dass Deutschland von Anfang an dabei war. Was war damit gemeint, dass „Deutschland seine Sicherheit am Hindukusch verteidigt" (Ex- D Verteidigungsminister Struck)?  Die EU zieht aus dem Ende des Krieges, die Lehre, die eigenen militärischen Potenzen auszubauen, welche Lehre ziehen wir?

System Change not Climate Change
Warum grüner Kapitalismus nicht möglich ist

Jour Fixe der interventionistischen Linken Münster
Montag 11.03.2019 um 20:00 Uhr
Kollektivkneipe Leo:16 (Herwarthstraße 7)