Rassismus ist nicht nur individuelle Gesinnung, sondern eine strukturelle Tatsache! Dieses Verhältnis ist auch in den staatlichen Organen und Institutionen fest eingeschrieben. Es begegnet vielen von uns überall und tagtäglich. Wir wollen mit dieser Kundgebung betroffenen Menschen die Chance geben, auf den strukturellen Rassismus in Deutschland aufmerksam zu machen, der viele Facetten hat und sich auf unterschiedliche Weisen in institutionellen, behördlichen, gesellschaftlichen Sphären etabliert hat.
Der Kreisverband Münster der extrem rechten „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat am 30.05.2020 ab 11 Uhr die Stadthalle Hiltrup für eine Veranstaltung angemietet. Nach den Vorbereitungen im Januar will der Kreisverband nun die Kandidat*innen für die im September 2020 anstehenden Kommunalwahlen wählen. Wir werden uns der Normalisierung der AfD auch im Kommunalwahlkampf entgegenstellen und rufen daher zu Protesten gegen die Veranstaltung auf. Aufgrund der aktuellen Umstände werden wir dies auf eine verantwortungsvolle Art und Weise unter Einhaltung des Infektionsschutzes tun.
Am Mittwoch, den 20.5., findet die Hauptaktionärsversammlung des finnischen Stromkonzerns Uniper statt, bei der auch über die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerkes Datteln IV unweit von Münster entschieden werden soll. Wir sagen: Datteln IV ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die sich im letzten Jahr für Klimagerechtigkeit eingesetzt haben. Eine Inbetriebnahme schadet ganz eindeutige dem Klimaschutz, das Kraftwerk darf nicht ans Netz gehen!
Nachdem wir davon erfahren haben, dass die „Alternative für Deutschland“ am 16.3. einen sog. Bürgerdialog in der Stadthalle Ahaus veranstalten will, möchten wir zu einer Gegenveranstaltungen vor dem Gebäude aufrufen.