Palästina Antikolonial

Im Sinne einer Dekonstruktion des vor allem in Deutschland unhinterfragten einseitigen Narrativs über die Gründung des israelischen Staates als „Sonderfall“, machen wir mit unserem Namen auf die Tatsache aufmerksam, dass das Projekt Israel im Kern auch eine kolonialistische Dimension besitzt. Als siedler-kolonialistische Unternehmung beruhte die Staatsgründung 1948 auf der Vertreibung von über 80% der indigenen palästinensisch-arabischen Bevölkerung. Bis heute wird dieser Prozess der Vertreibung weiter getrieben. Palästinenser*innen innerhalb des israelischen Staatsgebiets sind tagtäglich mit rassististischer Diskriminierung konfrontiert. Diese Diskriminierung ist sogar in über 50 Gesetzen festgeschrieben, weshalb Israel als Ethnokratie bezeichnet werden muss. In den besetzten palästinensischen Gebieten (Westbank und Gaza) zeigt sich der israelische Kolonialismus noch deutlicher. In der Westbank verdrängen illegale, durch das israelische Militär geschützte Siedler*innen die palästinensische Bevölkerung. Zudem hält Israel dort ein Apartheidsregime aufrecht, das sich u.a. in Infrastruktur (Segregationsmauer, getrenntes Wasser- u. Straßensystem) und im Rechtssystem äußert (während Siedler*innen -wenn überhaupt- nach Zivilrecht beurteilt werden, unterstehen Palästinenser*innen dem Militärrecht). In Gaza verhindert die israelische Besatzung die Aus- und Einreise von Menschen und lebensnotwendigen Gütern, was das Gebiet praktisch zu einem Gefängnis macht, und verübt Terror und Kriegsverbrechen durch regelmäßige Bombardierungen aus der Luft. 

Während zumindest in der internationalen Linken eine klare Solidarität mit den Palästinenser*innen im Kampf gegen Besatzung und Kolonialismus und für Freiheit, Gleichberechtigung und Menschenrechte besteht, wird in Deutschland die Unterdrückung von Palästinenser*innen durch Staat, Öffentlichkeit und sogar Teile der Linken weitergeführt. Während der deutsche Staat bedingungslose Solidarität und Waffenlieferungen mit und an Israel praktiziert, legitimiert eine israelsolidarische Hegemonie diese Politik durch rassistische Narrative über Palästinenser*innen, die als Terrorist*innen, Antisemit*innen und stets als Gefahr gebrandmarkt werden. Palästinensische und palästina-solidarische Stimmen werden zum Schweigen gebracht, ihre Erfahrungen mit Besatzung, Rassismus und Vertreibung zum Tabu erklärt.

Dieses Tabu, sowie die israelsolidarische Hegemonie in Deutschland zu brechen, ist unser erklärtes Ziel.