8. September, 20 Uhr, Baracke:
„Die Polizei lügt!“
Mobivortrag zur Demonstration am 07. Oktober (15 Uhr) in Herford
Referent*innen: Solidaritätskreis Bilel
34 Schüsse hat die Polizei am 3. Juni 2023 auf Bilel aus Herford abgegeben. Sechs Mal hat sie den 19-Jährigen getroffen, ihn schwer verletzt, nun ist er querschnittsgelähmt. Die Polizei behauptet, Bilel sei ohne Licht im Auto unterwegs gewesen und beruft sich auf Notwehr. Bodycams und Fahrzeugkameras waren offenbar nicht eingeschaltet, gegen die beteiligten Polizist*innen wird ermittelt. Schon früh hatte der Solidaritätskreis Bilel Zweifel an der offiziellen Version öffentlich gemacht und den Verdacht geäußert, dass es sich um rassistische Polizeigewalt handelt.
Für den 15. Juli hatte der Solidaritätskreis Bilel zu einer Demonstration gegen rassistische Polizeigewalt aufgerufen. Bereits im Vorfeld wurden der Protest und die artikulierte Wut der Jugendlichen durch einen Block von Polizei und Lokalpresse kriminalisiert, Ladenbesitzer*innen wurden angehalten ihre Läden zu schließen. Am Demonstrationstag selbst versuchte die Polizei den Protest mit einem übermäßigen Aufgebot und Gewalt einzuschüchtern.
Wie so häufig bleiben Fragen offen und ein politisches Interesse an Aufklärung scheint zu fehlen. Wie konnte eine Verkehrskontrolle mit 34 Schüssen enden? Warum gibt es trotz der vielen Polizeikameras vor Ort keine aussagekräftigen Videoaufnahmen?
Rassismus in der Polizei ist kein Einzelfall, sondern ein strukturelles Problem. Es fehlt an Strukturen, Instrumenten und politischem Willen für eine effektive Aufklärung.
Die Antifakneipe Pien Kabache hat am 08. September auf 20 Uhr Referent*innen des Solidaritätkreises Bilel in die Baracke eingeladen, um zur Situation in Herford und zur geplanten Demonstration am 07. Oktober 2023 (15 Uhr, Hauptbahnhof Herford) unter dem Motto „Die Polizei lügt!“ zu berichten. Treffpunkt für die gemeinsame Anreise zur Demo in Herford aus Münster ist 12:50 Uhr, Gleis 8.
