Corona trotzen: Die Straßen zurückerobern - Grundrechtseinschränkungen und das Virus

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- Digitaler Vortrag und Diskussion auf #DigitalRadikal am Freitag, 3. April 2020, 19:00 Uhr -

Wir erleben derzeit Freiheitsbeschränkungen in einem nie gekannten Ausmaß: das Verlassen der Wohnung wird genehmigungspflichtig, politische Versammlungen können nicht mehr stattfinden, jede kollektive Meinungsäußerung wird unmöglich gemacht. Gleichzeitig lässt sich die Regierung vom Parlament ermächtigen, Ausnahmen von zahlreichen Gesetzen zuzulassen, ganz wie es die Regierung für erforderlich hält. Die digitale Überwachung mit der Aufzeichnung von Bewegungsprofilen durch Mobiltelefone ist in Vorbereitung. Linke Politik aber bleibt auf die physische Präsenz angewiesen, sie kann sich nicht allein im virtuellen Raum ereignen. Für Aktivist*innen stellt sich somit die Frage, wie emanzipatorische Politik in Zeiten von Corona aussehen kann, die epidemologische Erkenntnisse ernst nimmt und trotzdem auf Protest und Dissens zu den Herrschenden setzt statt auf "Wir sitzen alle in einem Boot". Wir wollen die Frage diskutieren, was von den Grundrechtsbeschränkungen zu halten ist, wie wir uns dagegen wehren können und wie kreativer, mutiger Protest in Zeiten von Corona aussehen könnte, nicht nur, aber auch auf der Straße!

Mit Wilhelm Achelpöhler, Rechtsanwalt und Mitglied im Ausschuss für Gefahrenabwehrrecht des Deutschen Anwaltsvereins und Tomás, Aktivist der Interventionistischen Linken.

Der Livestream ist abrufbar unter: https://youtu.be/W323VqC32YA

Veranstaltet von der Interventionistischen Linken Münster auf #DigitalRadikal Münster.