Die EU-Wahlen haben den Rechtsruck in Europa sichtbar gemacht. Auch in Deutschland zieht sich die Rechtsverschiebung quer durch die politische Landschaft. Wie können wir einen wirksamen Antifaschismus aufbauen?
Die AfD ist auf Höhenflug. Die neue CDU unter Merz vollführt eine scharfe Rechtswende. Die Ampelparteien peitschen Militarisierung, Sparzwang und Repression gegen linke Bewegungen durch. Olaf Scholz will als Abschiebekanzler in die Geschichte eingehen. Aus dem vermeintlich „linken“ Lager gibt es dagegen kaum Widerstand. Im Gegenteil. Das BSW springt bereitwillig auf den rassistischen Zug auf und spielt deutsche und migrantische Arbeiter:innen gegeneinander aus. Während Die LINKE für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine und für eine verschärfte Repression gegen die Palästinabewegung eintritt.
Wir glauben, dass es jetzt eine unabhängige politische Alternative braucht, die in den Unis, Gewerkschaften und Betrieben für eine breite, selbstorganisierte Einheitsfront im Kampf gegen den Faschismus, die Regierung und die Bosse kämpft. In den kommenden Monaten finden wichtige Kämpfe der Hafenarbeiter:innen, der Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie und des öffentlichen Dienstes, der Krankenhäuser, Kitas und weiteren Branchen statt. Diese können auch für den Kampf gegen Rechtsruck, Krieg und Krise einen Ausgangspunkt bieten.
Als marxistische Hochschulgruppe wollen gemeinsam diskutieren, wie die antifaschistische Bewegung
gewinnen kann, welche Rolle Studierende in diesem Kampf spielen können und welche politischen Lehren wir aus den Erfahrungen vergangener Kämpfe ziehen können.
Ein erster Auftakt für den Aufbau einer solchen Einheitsfront können die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag sein. Dieser soll vom 28.-30. Juni in Essen stattfinden. Deshalb wollen wir nach der gemeinsamen Diskussion noch zusammen Schilder für den Protest in Essen malen.
